§ 1 Allgemeines

1. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Klangschalen-Studio Peter Schlenker und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Mit der Auftragserteilung akzeptiert der Besteller diese Bedingungen.
3. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Soweit in den nachstehenden Geschäftsbedingungen die Bezeichnung "Besteller" verwendet wird, sind hiermit sowohl Verbraucher als auch Unternehmer gemeint.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Alle unsere Angebote sind freibleibend.
2. Durch die Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Wir nehmen dieses Angebot erst durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Auslieferung der in der Bestellung aufgeführten Waren an.

§ 3 Preise

1. Die Preise gelten ab Lager, ausschließlich Kosten für Verpackung und Versand und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit der Besteller Verbraucher mit Wohnsitz in einem EU-Mitgliedsland ist. Ist der Besteller Unternehmer, verstehen sich alle Preisangaben zzgl. Mehrwertsteuer. Besteller mit Wohnsitz im EU-Ausland werden mehrwertsteuerfrei beliefert; im Bestimmungsland können noch Zollgebühren oder Steuern zu Lasten des Empfängers anfallen.
2. Mit der Aktualisierung unserer Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
3. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Bestellers, wie er auf den Internet-Seiten veröffentlicht wurde.
4. Staffelpreise gelten nur bei gleichzeitiger Bestellung und Lieferung an eine einzige Lieferadresse.

§ 4 Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

1. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise mit den auf unseren Internet-Seiten bekannt gegebenen Zahlungsmitteln. Sofern wir in Vorleistung treten, sind wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen befugt ggf. eine Bonitätsauskunft einzuholen. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Besteller, den Kaufpreis unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Lastschrift werden wir widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Bestellers einzuziehen. Der Lastschrifteinzug erfolgt frühestens am Tage des Versands der Ware, es sei denn der Rechnungsbetrag übersteigt 150,- Euro. Bei Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte hat der Besteller für eine ausreichende Deckung zu sorgen. Bei Lieferung per Nachnahme ist der Kaufpreis bei Übergabe der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
3. Bei unzureichender Kontodeckung oder Rücklastschriften berechnen wir die uns entstandenen Kosten zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10.- Euro, es sei denn, der Besteller hat den Zahlungsverzug nicht zu vertreten.
4. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch uns anerkannt wurden.
5. Befindet sich der Besteller im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
6. Bei Verzug sind wir berechtigt, Mahnspesen und Verzugszinsen zu berechnen. Der Verzugszinssatz beträgt 5% p.a. über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 8% p.a. über dem Basiszinssatz.
7. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

§ 5 Lieferung und Gefahrübergang

1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Besteller mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage ab Versand der Auftragsbestätigung. Auf evtl. abweichende Lieferfristen wird auf der jeweiligen Produktseite hingewiesen.
2. Die Lieferung erfolgt gegen die auf unseren Internet-Seiten ausgewiesenen Verpackungs- und Versandkosten.
3. Wird die Lieferung durch Umstände, die wir nicht verschuldet oder die wir nicht zu vertreten haben, im Besonderen durch Nichteinhaltung der Termine seitens unserer Vorlieferanten, durch höhere Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen oder gleichartige Ereignisse verzögert, so verlängert sich unsere Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. In allen anderen Fällen ist ein Rücktritt des Bestellers wegen Lieferverzuges erst nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten Nachfrist von vier Wochen bei Inlands- und sechs Wochen bei Auslandsware zulässig. Schadenersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung sind bei leichter Fahrlässigkeit unsererseits ausgeschlossen.
4. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Eintritt unvorhersehbarer, von uns nicht zu vertretender Hindernisse, wie beispielsweise höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen. Der Besteller wird über den Grund und die voraussichtliche Dauer der Verzögerung unverzüglich informiert.
   Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, können sowohl wir als auch der Besteller ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten.
5.  Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe der Ware auf den Besteller über, wenn dieser Verbraucher ist.
6. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Kaufsache an die Transportperson auf den Besteller über, sofern dieser Unternehmer ist.
7. Der Besteller kann Teillieferungen nicht zurückweisen. Diese gelten als einzelnes Geschäft im Sinne dieser Bedingungen.
8. Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von uns gelieferten Waren oder Retouren durch Überschreitung der Paket-Lagerfrist bzw. aufgrund unrichtiger Adressangaben berechnen wir die uns entstandenen Kosten zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10.- Euro. Unser Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Transportschäden

1. Sendungen mit äußerlich erkennbaren Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Besteller geliefert werden, sind beim Zusteller zu reklamieren. Der Schaden muss vom Zusteller quittiert werden, anderenfalls ist die Annahme zu verweigern.
2. Äußerlich nicht erkennbare Transportschäden sind uns nach der Entdeckung schnellstmöglich anzuzeigen.
3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Bestellers - insbesondere Gewährleistungsansprüche - bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
3. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Be- und Verarbeitung oder Umgestaltung der Kaufsache ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.

§ 8 Gewährleistung und Mängelrüge

1. Bei Rechtsgeschäften an denen ein Verbraucher beteiligt ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Bei Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Ist der Besteller Unternehmer, so beträgt die Frist bei Neuwaren 1 Jahr ab Gefahrübergang.
2. Diese Fristen gelten auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
3. Vor etwaiger Rücksendung beanstandeter Ware, ist zunächst unsere schriftliche Zustimmung einzuholen. Verursachen unberechtigte Mängelrügen Nachprüfungen, so hat uns der Besteller damit verbundene Kosten der Prüfung zu ersetzen.
4. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, geringfügige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Als Mangel gelten insbesondere nicht unter folgenden Änderungsvorbehalt fallende Abweichungen der Ware: Zumutbare Maß-, Gewichts-, Farb-, Beiz- und Maserungsabweichungen sowie geringfügige Abweichungen in der Ausführung, bleiben vorbehalten.
5. Ein Mangel besteht ebenfalls nicht bei Schäden, die der Besteller zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Besteller durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
6. Berechtigte Ansprüche des Bestellers werden, soweit der Besteller Verbraucher ist, nach seiner Wahl durch Austausch des Produktes, Nachbesserung, einvernehmliche Minderung oder Rückerstattung des Kaufpreises befriedigt. Wenn der Besteller Unternehmer ist, behalten wir uns vor, unsere Gewährleistungsverpflichtungen nach unserer Wahl, entweder durch gänzlichen oder teilweisen Austausch der Ware oder durch entsprechende Preisminderung, zu erfüllen.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

1. Bei sonstigen Schadensersatzansprüchen haften wir im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung nur für den nach Art der Kaufsache typischerweise eintretenden Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Klangschalen-Studio.
2. Die Haftung bei leicht fahrlässigen Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten wird ausgeschlossen, wenn der Besteller Unternehmer ist.
3. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; ebenso die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit der Besteller Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Hauptsitz von Klangschalen-Studio. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stuttgart, den 2. Mai 2010

Klangschalen-Studio
Peter Schlenker